Apple watch-streit eskaliert: gericht hält neues design für patentverletzend – doch der kampf geht weiter

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo um die Technologie zur Blutsauerstoffmessung spitzt sich weiter zu. Ein Bundesrichter urteilte, dass die neu gestalteten Apple Watches wahrscheinlich nicht gegen die Patente von Masimo verstoßen. Doch die القضية ist noch lange nicht abgeschlossen.

Bundestrichter entscheidet zugunsten von apple, aber der rechtsstreit ist noch nicht beendet

Wie das Nachrichtenportal Reuters berichtet, urteilte ein Richter des Internationalen Handelsgerichtshofs (ITC), dass die überarbeiteten Apple Watches nicht gegen Masimos Patente im Bereich der Pulsoxymetrie-Technologie verstoßen. Diese Technologie misst den Sauerstoffgehalt im Blut.

Diese Entscheidung ist jedoch nicht endgültig. Die vollständige Kommission des ITC muss den Urteil des Richters noch prüfen. Erst dann kann eine endgültige Entscheidung getroffen werden.

Gleichzeitig bestätigte das US Court of Appeals for the Federal Circuit die frühere Entscheidung aus dem Jahr 2023, wonach das ältere apple watch-Design tatsächlich gegen Masimos Patente verstieß. Damit ist der Rechtsstreit noch nicht definitiv beigelegt.

Apple zeigte sich in einer Erklärung erfreut über die Entscheidung des ITC, kündigte aber an, „alle Wege zur weiteren Überprüfung“ der Entscheidung des Federal Circuit zu prüfen. Das Unternehmen betont, dass Masimo in den letzten sechs Jahren „Dutzende falscher Behauptungen“ gegen Apple erhoben habe, „die fast alle abgewiesen“ wurden.

Masimo hat bislang nicht auf Reuters' Anfrage geantwortet.

Der Konflikt ist Teil eines langwierigen und komplexen Patentstreits zwischen Apple und Masimo, einem in Irvine, Kalifornien, ansässigen Unternehmen für Medizintechnik. Masimo wirft Apple vor, einige seiner Mitarbeiter eingestellt und deren Expertise zur Entwicklung von Pulsoxymetrie-Technologie genutzt zu haben, die den Sauerstoffgehalt im Blut misst.

Im Dezember 2023 hatte der ITC entschieden, dass bestimmte apple watch-Modelle – darunter die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 – gegen Masimos Patente verstoßen. Infolgedessen wurde Apple vorübergehend vom Import dieser Uhren in die USA verboten. Um das Verbot zu umgehen, entfernte Apple die Funktion zur Blutsauerstoffmessung aus seinen Uhren. Später führte das Unternehmen eine aktualisierte Version der Technologie nach Genehmigung des US Customs and Border Protection wieder ein. Masimo hat seitdem eine separate Klage gegen diese Genehmigung eingereicht.

In der überarbeiteten Version werden die Blutsauerstoffsauerstoffwerte auf verbundene Apple-Geräte wie das iPhone übertragen, anstatt direkt auf die Uhr, wie es bei der ursprünglichen Implementierung von Apple der Fall war.

Die Entscheidung des Richters ist ein vorläufiger Sieg für Apple, doch der Rechtsstreit ist noch lange nicht vorbei. Die القضية wird weiterhin vor Gericht verhandelt, und es bleibt abzuwarten, wie sie sich letztendlich entwickeln wird. Masimo wird sich nicht unterkriegen lassen.

Die Technologie zur Überwachung des Sauerstoffgehalts im Blut ist ein wichtiger Fortschritt im Bereich der persönlichen Gesundheitsüberwachung. Der Kampf um die Kontrolle über diese Technologie wird die Zukunft der Wearables prägen.